Veröffentlichungen zum Thema:
Sondernewsletter zum Coronavirus

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Mit BMF-Schreiben vom 19.03.2020 stellt das Bundesministerium der Finanzen den Steuerpflichtigen zur Abwendung wirtschaftlicher Schäden folgende Hilfen zur Verfügung.

Weiterlesen

Krankenhausentlastungsgesetz

Krankenhausentlastungsgesetz

Die Bundesregierung unterstützt die Gesundheitseinrichtungen mit dem Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz), um die Auswirkungen der Corona-Pandemie schultern zu können.

Weiterlesen

Einsatz und Absicherung sozialer Dienstleister

Einsatz und Absicherung sozialer Dienstleister

Viele soziale Dienstleister und Einrichtungen können ihre wichtige Arbeit derzeit nicht wie gewohnt leisten. Betroffen ist das gesamte Spektrum sozialer Arbeit: z. B. Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, deren Betrieb eingeschränkt worden ist, Versorgungs- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen der Arbeitsförderung und Anbieter von Sprachkursen.

Weiterlesen

Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung - Erleichterungen im Vereins- und Stiftungsrecht

Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung - Erleichterungen im Vereins- und Stiftungsrecht

Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist am 28. März 2020 in Kraft getreten.

Weiterlesen

Isolation der Corona-bedingten Schäden im kommunalen Haushalt

Isolation der Corona-bedingten Schäden im kommunalen Haushalt

Mit Schreiben vom 06.04.2020 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW einen Erlass zur Entlastung kommunaler Haushalte herausgegeben.

Weiterlesen

"Betriebe in Zeiten von Corona" Webinar

"Betriebe in Zeiten von Corona"

Es sind für uns alle herausfordernde Zeiten!! Aufträge werden reihenweise storniert, Läden müssen geschlossen werden, die Umsätze brechen ein und als Unternehmer/in wird man mit vielfältigen Problemen und Fragestellungen konfrontiert.

Weiterlesen

Kurzarbeit – Strafbarkeitsrisiken für Arbeitgeber

Kurzarbeit – Strafbarkeitsrisiken für Arbeitgeber

Das Kurzarbeitergeld ist ein erprobtes Instrument zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen. Durch den teilweisen Ausgleich von Arbeits- und Entgeltausfälle können Kündigungen vermieden werden. Die Voraussetzungen hierfür wurden temporär verringert.

Weiterlesen

Kostenerstattungs- und Schutzschirmverfahren nach § 150 SGB XI für Pflegeeinrichtungen

Kostenerstattungs- und Schutzschirmverfahren nach § 150 SGB XI für Pflegeeinrichtungen

Alle Pflegeeinrichtungen und ihre Mitarbeitenden arbeiten nun schon seit Wochen mit aller Kraft an der Aufrechterhaltung der Versorgung der Pflegebedürftigen in Deutschland. Zur Bewältigung der vielfachen Herausforderungen benötigen Sie Unterstützung.

Weiterlesen

Neue Verordnung zur Regelung von Neu und Wiederaufnahmen in den Gesundheitseinrichtungen und der Eingliederungshilfe

Neue Verordnung zur Regelung von Neu und Wiederaufnahmen in den Gesundheitseinrichtungen und der Eingliederungshilfe

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 3. April 2020 eine Verordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen in vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 erlassen (CoronaAufnahmeVO).

Weiterlesen

Auswirkung des Coronavirus- Pandemie auf die Rechnungslegung, Jahresabschlüsse und Lageberichte

Auswirkung des Coronavirus- Pandemie auf die Rechnungslegung, Jahresabschlüsse und Lageberichte

Die Coronavirus-Pandemie hat in kürzester Zeit zu zahlreichen Fragen im Bereich der Rechnungs-legung und Prüfung geführt.

Weiterlesen

COVID-19-Arbeitszeitverordnung

COVID-19-Arbeitszeitverordnung

Die Bundesregierung hat die COVID-19 Arbeitszeitverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Verordnung ist am 10. April 2020 in Kraft getreten.

Weiterlesen

BMF Schreiben vom 9.April 2020 zur Steuerlichen Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene

BMF Schreiben vom 9.April 2020 zur Steuerlichen Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene

Die auf Grund der Corona-Krise erforderlichen Einschränkungen sind eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.

Weiterlesen

Staatliche Entschädigung bei Quarantäne

Staatliche Entschädigung bei Quarantäne

Das Infektionsschutzgesetz regelt, dass Menschen, die wegen des Corona-Virus vom Staat unter Quarantäne gestellt werden, für den Ausfall von Arbeitslohn oder Umsatz bei Selbstständigen entschädigt werden.

Weiterlesen

Ausweitung des Kurzarbeitergelds

Ausweitung des Kurzarbeitergelds

Zum Schutz der Arbeitsplätze während der Corona-Krise hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kurzfristig Erleichterungen zum Zugang zu Kurzarbeitergeld beschlossen.

Weiterlesen

Lohnfortzahlungen bei Kinderbetreuung

Lohnfortzahlungen bei Kinderbetreuung

Seit Montag, dem 16.03.2020, haben die Bundesländer weitgehend die Beschulung und Betreuung von Kindern aufgegeben.

Weiterlesen

Milliarden-Hilfsprogramme für alle Unternehmen (Corona Schutzschild)

Milliarden-Hilfsprogramme für alle Unternehmen (Corona Schutzschild)

Das Bundesministerium der Finanzen greift in Zeiten der Corona-Krise zu drastischen Maßnahmen.

Weiterlesen

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Der Gesetzgeber hat im Rahmen des „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie“ die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht beschlossen, um durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geratene Unternehmen zu entlasten.

Weiterlesen

Kein Kurzarbeitergeld bei Vorliegen einer Betriebsunterbrechungsversicherung

Kein Kurzarbeitergeld bei Vorliegen einer Betriebsunterbrechungsversicherung

Die Versicherer vertreten die Auffassung, dass die Betriebsunterbrechungs- oder Betriebsschließungsversicherung im Fall der Corona-Krise keine Anwendung findet.

Weiterlesen

Arbeitsschutz und gesetzliche Unfallversicherung in der Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie

Arbeitsschutz und gesetzliche Unfallversicherung in der Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) grundsätzlich die Verpflichtung, die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten am Arbeitsplatz zu beurteilen (sog. Gefährdungsbeurteilung) und Maßnahmen hieraus abzuleiten, die ihm möglich und zumutbar sind. Im Rahmen der Pandemieplanung (Bevölkerungsschutz) hat der Arbeitgeber ggf. weitere Maßnahmen zu ermitteln und durchzuführen.

Weiterlesen

Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit (TV COVID) mit Zuschuss und Fragen der Gemeinnützigkeit

Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit (TV COVID) mit Zuschuss und Fragen der Gemeinnützigkeit

Der Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 30.März 2020 (TV COVID) sieht in § 5 eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes (KUG) auf 90 bzw. 95 Prozent des Nettoarbeitsentgelts vor.

Weiterlesen

Zuschuss für betriebswirtschaftliche Beratung

Zuschuss für betriebswirtschaftliche Beratung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die bestehende Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows im Sinne eines Sofortprogramms um ein Modul für Corona betroffene KMU und Freiberufler ergänzt.

Weiterlesen

Krisenbedingte Abgabe von Verbrauchsmaterial ist nicht ertrag- oder umsatzsteuerpflichtig

Krisenbedingte Abgabe von Verbrauchsmaterial ist nicht ertrag- oder umsatzsteuerpflichtig

Das Niedersächsische Finanzministerium schließt eine Ertrag- oder Umsatzsteuerpflicht für die Abgabe von Verbrauchsmaterialen zur Gefahrenabwehr aus.

Weiterlesen

Beiträge zur Pflichtversicherung der öffentlich-rechtlichen Zusatzversorgungskassen bei Kurzarbeit

Beiträge zur Pflichtversicherung der öffentlich-rechtlichen Zusatzversorgungskassen bei Kurzarbeit

Bei Kurzarbeit stellt sich die Frage, in welcher Höhe Beiträge an die kirchlichen und kommunalen Zusatzversorgungskassen (bzw. Umlagen in den kommunalen Abrechnungsverbänden) geleistet werden müssen und bis zu welcher Höhe sie geleistet werden können.

Weiterlesen

Corona-Krise - BMF regelt weitere Steuererleichterungen

Corona-Krise - BMF regelt weitere Steuererleichterungen

Mit Schreiben vom 23. und 24.04.2020 hat das BMF weitere Erleichterungen zur Reduzierung der aktuellen Belastungen durch die Corona-Krise verkündet.

Weiterlesen

Corona-Steuerhilfegesetz - § 2b UStG Optionsfrist soll um zwei Jahre verlängert werden!

Corona-Steuerhilfegesetz - § 2b UStG Optionsfrist soll um zwei Jahre verlängert werden!

Zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie werden folgende steuergesetzliche Maßnahmen ergriffen:

Weiterlesen

§ 150a SGB XI-Entwurf Corona-Prämie

§ 150a SGB XI-Entwurf Corona-Prämie

Nach § 150a Abs. 1 S. 1 SGB XI-Entwurf sind die zugelassenen Pflegeeinrichtungen (vgl. § 72 SGB XI) verpflichtet, ihren Beschäftigten im Jahr 2020 als Wertschätzung für die besonderen Anforderungen während der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie eine für jeden Beschäftigten einmalige Sonderleistung zu zahlen (Corona-Prämie).

Weiterlesen

Regelung des Urlaubsanspruches in Zeiten von Kurzarbeit

Regelung des Urlaubsanspruches in Zeiten von Kurzarbeit

Arbeitgeber dürfen grundsätzlich den Urlaubsanspruch für die Dauer der Kurzarbeit in dem Umfang verringern, in dem die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers entfällt.

Weiterlesen

Corona-Tracing-Apps - mögliche arbeitsrechtliche Fragestellungen

Corona-Tracing-Apps - mögliche arbeitsrechtliche Fragestellungen

Nach der Debatte, wie Tracing-Apps funktionieren sollen, treten in diesem Zusammenhang nun auch verstärkt arbeitsrechtliche Fragestellungen in den Vordergrund.

Weiterlesen

BMF-Schreiben vom 26.Mai 2020 zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Fortsetzung der Zahlung von Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen

BMF-Schreiben vom 26.Mai 2020 zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Fortsetzung der Zahlung von Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen

Mit BMF-Schreiben vom 26.Mai 2020 hat das Bundesfinanzministerium weitere Konkretisierungen zur Aufstockung von Kurzarbeitergeld und Fortsetzung der Zahlung von Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen vorgenommen.

Weiterlesen

Ergebnis Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020

Ergebnis Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020

"Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken"

Weiterlesen

Gesetzesentwurf zur Isolierung der aus der Covid-19-Pandemie folgenden Belastung in den kommunalen Haushalten

Gesetzesentwurf zur Isolierung der aus der Covid-19-Pandemie folgenden Belastung in den kommunalen Haushalten

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW hat mit Datum vom 19.05.2020 den oben genannten Gesetzesentwurf veröffentlicht. Ziel des Gesetzes ist die Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit in den nächsten Jahren.

Weiterlesen

Umsatzsteuersatzsenkung für 6 Monate

Umsatzsteuersatzsenkung für 6 Monate

Für viele überraschend hat die Regierungskoalition beschlossenen, die Umsatzsteuer temporär für sechs Monate ab dem 01.07.2020 zu senken.

Weiterlesen

Erstes Corona-Steuerhilfegesetz

Erstes Corona-Steuerhilfegesetz

Das Gesetz sieht Steuererleichterungen insbesondere für Gastronomiebetriebe sowie beim Kurzarbeitergeld vor.

Weiterlesen

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz

Zur Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage bündelt das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz insbesondere die Maßnahmen, die sehr schnell greifen sollen.

Weiterlesen

Erhebung der Kundenkontaktdaten

Erhebung der Kundenkontaktdaten

Die in der nordrhein-westfälischen Coronaschutzverordnung vorgesehene Erhebung von Kundenkontaktdaten in bestimmten Bereichen der Wirtschaft ist mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung bzw. den Grundsätzen des Datenschutzes zu vereinbaren und damit (vorläufig) zulässig.

Weiterlesen